Liebe Steglitz-Zehlendorferinnen,
liebe Steglitz-Zehlendorfer,
liebe Interessierte,
seit dem 24. Februar 2022 ist die Welt eine andere. Mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine hat Russland die jahrelangen Bemühungen um Abrüstung und Annäherung in Europa zerstört und eine Zeitenwende eingeleitet.
Deutschland untertstützt die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung. Dabei sind es immer drei Prinzipien, die wir berücksichtigen. Deutschland agiert abgestimmt mit seinen Partnern, die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr muss erhalten bleiben und wir werden keine Kriegspartei. Olaf Scholz handelt als Bundeskanzler dabei klar, besonnen, abgewogen und nicht überstürzt. Ich bin besonders stolz darauf, wie wir die Solidarität mit den Opfern dieses Krieges in Deutschland aber auch besonders in Berlin organisiert haben: Geflüchtete erhalten bei uns rasche Unterstützung, können hier schnell (weiter-)studieren oder arbeiten.
Krieg, steigende Preise, Energie, Klima, Gesundheit: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie heute. Soziale Politik bedeutet, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen, um in solchen Zeiten Lasten gerecht zu teilen. Mit milliardenschweren Entlastungsmaßnahmen verschafft die SPD-geführte Bundesregierung denjenigen Luft, die wenig Einkommen haben und von steigenden Preisen besonders betroffen sind.
Durch unsere Energiepolitik – die Energiepreisbremse für Strom, Gas und Wärme und die Energiepreispauschalen – sowie die Wohngeldreform und Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen können wir heute sagen: Wir haben die Krise in den Griff bekommen. Gleichzeitig haben wir die Zukunft im Blick. Wir haben den Ausbau der erneuerbaren Energien so stark vorangetrieben wie noch nie. Dabei haben wir immer auch im Blick gehabt, dass Energie gerade für Menschen mit einem normalen Einkommen bezahlbar sein muss. Zum 1. Mai 2023 führen wir das Deutschland-Ticket für 49 Euro ein. Damit machen wir Bus und Bahn unkompliziert und bezahlbar. Das kommt besonders denjenigen zugute, die zur Arbeit pendeln.
Ich werde im Bundestag alles dafür tun, dass wir gut durch die Krisen kommen und unsere Welt wieder friedlicher und sicher wird. Ich bin überzeugt, dass wir das gemeinsam packen!
Diesen „Bericht aus Berlin“ können Sie auch herunterladen: Download (PDF).