Ruppert Stüwe

RUPPERT STÜWE
#BewegtWas
Für Steglitz-Zehlendorf im Bundestag

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Hass ist keine Meinung!

Steglitz-Zehlendorfer Schülerdemo im Deutschen Bundestag gewürdigt

Die AfD hat einen Vorfall aus Mecklenburg-Vorpommern zum Anlass genommen, um über Meinungsfreiheit an deutschen Schulen zu debattieren. Dass ausgerechnet die AfD im Deutschen Bundestag über Meinungsfreiheit diskutieren will, finde ich bemerkenswert. Mir war es wichtig, die von den Schülerinnen und Schülern des Fichtenberg-Gymnasiums organisierte Demonstration in die Debatte mit einzubringen. Denn hier hat die AfD versucht, Druck aufzubauen und das Recht auf Meinungsfreiheit einzuschränken. Das ist ein Muster der AfD. Auch die Pressefreiheit wird regelmäßig von ihnen eingeschränkt. Auf die Schülerinnen und Schüler aus meiner Heimat Steglitz-Zehlendorf bin ich stolz. Sie sind aufgestanden gegen eine menschenfeindliche Politik, die ein Viertel ihrer Mitschüler:innen betreffen würde. Das betone ich in meiner Rede. Dass es 2000 und nicht 200 Menschen auf der Demonstration waren, ist übrigens im Plenarprotokoll des Bundestages schon korrigiert.

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