RUPPERT STÜWE
#BewegtWas
Für Steglitz-Zehlendorf im Bundestag
Momentan läuft der Mitgliederentscheid der SPD Berlin zum Koalitionsvertrag. Ich werde oft gefragt, wie ich abstimme? Meine Antwort: Nein zur Koalition mit der CDU! Im Landesvorstand habe ich schon gegen die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen gestimmt. Nach den Wahlen ist die
Ich habe gestern im Landesvorstand der SPD Berlin gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt.
Science Diplomacy ist endlich in einer breiteren Öffentlichkeit angekommen. Das ist dringend notwendig, denn die globalen Auseinandersetzungen stellen auch neue Anforderungen an die Wissenschaft. Warum wir einen neuen Stellenwert der Wissenschaft in der Außenpolitik brauchen, habe ich in meinem Gastbeitrag bei Jan-Martin Wiarda geschrieben.
Wie siehst du die Proteste im Iran? Das wurde ich bei meiner Sprechstunde am Markt gefragt. Seit mehr als zwei Wochen demonstrieren im Iran mutige Frauen in Folge des schrecklichen Todes von Mahsa Amini. Die Protestwelle im Iran findet auch
Zur Diskussion um die Gasumlage erklärt der Steglitz-Zehlendorfer Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe: „Die Diskussion um Entlastungen angesichts steigender Gas- und Energiepreise in Folge von Wladimir Putins völkerrechtswidrigem Angriffskrieg auf die Ukraine hält an. Vor wenigen Tagen hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (B’90/Die
Wir brauchen bezahlbare Mieten. Nur der Bundestag kann ein Gesetz verabschieden, das den ungebremsten Anstieg der Mieten stoppt. Ein solches Gesetz sollte jetzt so schnell wie möglich umgesetzt werden. Darüber hinaus bin ich ein Befürworter von Milieuschutzgebieten. Damit können wir
Kinder und Eltern tragen die Lasten der Pandemie sehr deutlich. Wichtig ist mir eine Kindergrundsicherung. Eine Unterstützung für alle Kinder, bei der gilt: Je höher der Unterstützungsbedarf, desto höher das Kindergeld. Doch auch organisatorisch dürfen wir Eltern und Kindern nie
Rund zehn Jahre lang habe ich bei der BVG gearbeitet und weiß, worum es geht. Mehr Mobilität für alle, ohne eine stärkere Belastung durch mehr Verkehr in unseren Städten. Dazu braucht es aber mehr Investitionen in den Regionalverkehr, die S-
Der Klimawandel ist eine der zentralen globalen Herausforderungen. Ich bin Unterstützer der GermanZero Initiative, die sich dafür einsetzt, dass Deutschland bis 2035 klimaneutral wird. Unser Ziel muss ein solidarischer Fortschritt sein, in Form einer sozial-ökologischen Transformation, die allen zu Gute
Unsere Welt kann nicht so bleiben, wie sie ist. Ich möchte im Deutschen Bundestag Partei für Frieden ergreifen. Deshalb setze ich mich gegen eine Militarisierung der Außenpolitik ein. Die Entscheidungen über Mandatsverlängerung für Auslandseinsätze der Bundeswehr, fälle ich stets nach meinem