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Pressemitteilungen
Wir investieren in bezahlbares Wohnen!
Statement von Ruppert Stüwe und Hendrik Bollmann zum Bundeshaushalt 2026
Der Bundeshaushalt 2026 steht
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir den Bundeshaushalt 2026 abschließend beraten. Mein Statement zum Bauhaushalt: Bezahlbarer Wohnraum für alle – das ist das klare
Bundeshaushalt 2025 steht: Rekordinvestitionen in bezahlbares Wohnen
Im Haushaltsausschuss haben wir den Bundeshaushalt 2025 beschlossen und setzen ein starkes Signal: Noch nie hat der Bund so viel Geld für Investitionen in Bauen und Wohnen bereitgestellt.
Statement zu den Entscheidungen der Exzellenzstrategie
Es ist eine erste Entscheidung zur Förderung der Exzellenzinitiative: Berliner Forschung ist in Kooperation exzellent! In der Kooperation liegt die Stärke Berlins. Diesen Weg müssen wir in Zukunft noch weiter gehen. Berlin bleibt ein Hotspot für zukunftsweisende Forschung und Innovation!
Statement von Ruppert Stüwe zum Vandalismus am Alten Krug in Dahlem
Ich verurteile, dass der Alte Krug in Dahlem im Zuge einer Veranstaltung der CDU und der Jungen Union beschmiert wurde.
Elternvernetzung zur Auslagerung von zwei 7. Schulklassen der Max-von-Laue-Schule an das OSZ Louise Schroeder
Das Schulamt muss jetzt transparent alle möglichen Varianten und deren Abwägung auf den Tisch legen. Außerdem müssen sich die betroffenen Eltern vernetzen können. Wenn dies durch das Schulamt nicht möglich ist, lade ich gerne zu einem entsprechenden digitalen Austausch ein. Wer dabei sein möchte, kann sich an wahlkreis@ruppert-stuewe.de wenden.
Statement zum Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027
Lars Klingbeil hat unter extrem schwierigen Bedingungen einen Haushalt durchs Kabinett gebracht. Dafür hat er meinen Respekt. Die Ampel ist an einem deutlich kleineren Konsolidierungsbedarf gescheitert.
Pilotprogramm zum Schallschutz: Livemusikspielstätten unterstützen und erhalten
Livemusik ist Kultur. Musikclubs und Festivals bringen Menschen zusammen und schaffen Räume für Kreativität und kulturelle Vielfalt. Gleichzeitig stellen Lärmkonflikte viele Livemusikstätten vor große Herausforderungen. Das Bundesschallschutzprogramm leistet einen wichtigen Beitrag, um Livemusikspielstätten zu erhalten.
