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Pressemitteilungen

Sicherere Schulwege für Kinder und Jugendliche – Bezirk kann künftig leichter Zebrastreifen oder Radwege anordnen
Ich freue mich sehr, dass die Kommunen endlich mehr Spielraum bekommen, um einfacher Zebrastreifen oder Tempo-30 Zonen in der Nähe von Schulen oder Kitas anzuordnen.

Statement zur Bund-Länder-Strategie zur Internationalisierung der Hochschulen in Deutschland
Mein Statement zur Internationalisierungsstrategie der Hochschulen in Deutschland, das heute verabschiedet wird.

Startchancenprogramm: 59 Berliner Schulen erhalten ab dem Schuljahr 2024/25 Fördermittel vom Bund
Hier finden Sie die Pressemitteilung der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion.

SPD Steglitz-Zehlendorf bestätigt Ruppert Stüwe als Vorsitzenden
Die 130 Delegierten der SPD Steglitz-Zehlendorf haben auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 14.04.2024 einen neuen Vorstand gewählt.

Gegen Verdrängung von Mieter:innen: Ruppert Stüwe begrüßt Milieuschutzgebiete in Steglitz-Zehlendorf
Berlin, 14. Februar 2024 – Mit der Veröffentlichung der Erhaltungsverordnungen für den Milieuschutz im Gesetz- und Verordnungsblatt gilt seit dem 10. Februar der Milieuschutz in den

Elternvernetzung zur Auslagerung von zwei 7. Schulklassen der Max-von-Laue-Schule an das OSZ Louise Schroeder
Das Schulamt muss jetzt transparent alle möglichen Varianten und deren Abwägung auf den Tisch legen. Außerdem müssen sich die betroffenen Eltern vernetzen können. Wenn dies durch das Schulamt nicht möglich ist, lade ich gerne zu einem entsprechenden digitalen Austausch ein. Wer dabei sein möchte, kann sich an wahlkreis@ruppert-stuewe.de wenden.

Statement zum Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027
Lars Klingbeil hat unter extrem schwierigen Bedingungen einen Haushalt durchs Kabinett gebracht. Dafür hat er meinen Respekt. Die Ampel ist an einem deutlich kleineren Konsolidierungsbedarf gescheitert.

Pilotprogramm zum Schallschutz: Livemusikspielstätten unterstützen und erhalten
Livemusik ist Kultur. Musikclubs und Festivals bringen Menschen zusammen und schaffen Räume für Kreativität und kulturelle Vielfalt. Gleichzeitig stellen Lärmkonflikte viele Livemusikstätten vor große Herausforderungen. Das Bundesschallschutzprogramm leistet einen wichtigen Beitrag, um Livemusikspielstätten zu erhalten.


