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Pressemitteilungen

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das Sondervermögen Bundeswehr
Persönliche Erklärung nach § 31 GO-BT Der Bundestag hat heute über ein im Grundgesetz verankertes Sondervermögen für die Bundeswehr abgestimmt. Ich kann diesem Gesetz nicht zustimmen.

SPD Steglitz-Zehlendorf bestätigt Ruppert Stüwe mit 91% als Vorsitzenden
Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 8. Mai 2022 hat die SPD Steglitz-Zehlendorf einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Ruppert Stüwe wurde dabei mit 91% der

Einstieg für flüchtende Forschende und Studierende verbessern
Ruppert Stüwe, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine schnelle und unbürokratische Unterstützung der flüchtenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Lehrenden und Studierenden ein

Elternvernetzung zur Auslagerung von zwei 7. Schulklassen der Max-von-Laue-Schule an das OSZ Louise Schroeder
Das Schulamt muss jetzt transparent alle möglichen Varianten und deren Abwägung auf den Tisch legen. Außerdem müssen sich die betroffenen Eltern vernetzen können. Wenn dies durch das Schulamt nicht möglich ist, lade ich gerne zu einem entsprechenden digitalen Austausch ein. Wer dabei sein möchte, kann sich an wahlkreis@ruppert-stuewe.de wenden.

Statement zum Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027
Lars Klingbeil hat unter extrem schwierigen Bedingungen einen Haushalt durchs Kabinett gebracht. Dafür hat er meinen Respekt. Die Ampel ist an einem deutlich kleineren Konsolidierungsbedarf gescheitert.

Pilotprogramm zum Schallschutz: Livemusikspielstätten unterstützen und erhalten
Livemusik ist Kultur. Musikclubs und Festivals bringen Menschen zusammen und schaffen Räume für Kreativität und kulturelle Vielfalt. Gleichzeitig stellen Lärmkonflikte viele Livemusikstätten vor große Herausforderungen. Das Bundesschallschutzprogramm leistet einen wichtigen Beitrag, um Livemusikspielstätten zu erhalten.


