Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das Sondervermögen Bundeswehr
Persönliche Erklärung nach § 31 GO-BT Der Bundestag hat heute über ein im Grundgesetz verankertes Sondervermögen für die Bundeswehr abgestimmt. Ich kann diesem Gesetz nicht zustimmen.
Endlich gibt es eine Systementscheidung für die Stammbahn als Regionalbahn
Der Senat und die Brandenburger Landesregierung haben sich darauf verständigt die Stammbahn als Regionalbahn zu reaktivieren. Als Steglitz-Zehlendorfer Bundestagsabgeordneter und SPD Kreisvorsitzender begrüße ich das
Unterstützung in Bildung und Forschung für Geflüchtete aus der Ukraine
Meine zweite Parlamentsrede habe ich in der Vergangenen Woche zum Antrag „Unterstützung in Bildung und Forschung für Geflüchtete aus der Ukraine“ gehalten, den ich federführend
SPD Steglitz-Zehlendorf bestätigt Ruppert Stüwe mit 91% als Vorsitzenden
Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 8. Mai 2022 hat die SPD Steglitz-Zehlendorf einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Ruppert Stüwe wurde dabei mit 91% der
Solidarität mit den Wissenschaftler:innen aus der Ukraine.
Am 24.03.2022 habe ich meine erste Parlamentsrede zum geplanten Haushalt für das Bundesministerium für Bildung und Forschung gehalten. Natürlich ging es auch prominent um die
Einstieg für flüchtende Forschende und Studierende verbessern
Ruppert Stüwe, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine schnelle und unbürokratische Unterstützung der flüchtenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Lehrenden und Studierenden ein